Rechtsextreme in Polen: Wenn sie nicht zu laut krakeelen, gehören sie dazu

SPIEGEL ONLINE - 12.11.2018

Die nationalkonservative Regierung hat zwar verhindert, dass Rechtsradikale den Nationalfeiertag am Sonntag dominieren. Doch dafür zahlt sie einen hohen politischen Preis. mehr...

Warschauer Großdemo: Hunderttausende bei umstrittenem Unabhängigkeitsmarsch in Polen

SPIEGEL ONLINE - 11.11.2018

Flaggen, Banner und Pyrotechniker: Mehr als zweihunderttausend Menschen haben am „Unabhängigkeitsmarsch“ in Warschau teilgenommen. Kritiker warfen der Regierung vor, mit der Demo Nationalisten zu unterstützen. mehr...

Uno-Klimagipfel in Kattowitz: Uns geht die Zeit aus

SPIEGEL ONLINE - 08.11.2018

In Kattowitz in Polen wollen Diplomaten die strengeren Regeln des Klimavertrags von Paris beschließen, um die Erderwärmung auf 1,5 Grad zu beschränken. Doch was nützt das, wenn der CO2-Ausstoß weiter steigt? mehr...

100. Unabhängigkeitstag: Warschau verbietet rechte Großdemo

SPIEGEL ONLINE - 07.11.2018

Am polnischen Nationalfeiertag wollen wieder zahlreiche Rechtsextreme durch Warschau marschieren. Nach den Erfahrungen aus dem Vorjahr hat die Bürgermeisterin die Kundgebung am Sonntag nun untersagt. mehr...

Polens Präsident Duda: „Wir wollen nicht Vasallen sein“

SPIEGEL ONLINE - 23.10.2018

Bundespräsident Steinmeier hat Warschau aufgefordert, sich an die europäische Rechtsordnung zu halten. Doch Polens Staatschef Duda rechtfertigte bei seinem Besuch in Berlin die umstrittene Justizreform. mehr...

Nach EuGH-Entscheid: Suspendierte Richter in Polen melden sich wieder zum Dienst

SPIEGEL ONLINE - 22.10.2018

Rückschlag für die Regierung in Warschau: Nach einer Eilentscheidung des Europäischen Gerichtshof hat Polens oberste Richterin ihre zwangspensionierten Kollegen wieder zum Dienst gerufen. mehr...

Polen: Regierungspartei PiS legt bei Regionalwahlen zu

SPIEGEL ONLINE - 22.10.2018

Polens Regierungspartei PiS ist bekannt für ihren harten Konfliktkurs mit der EU. Bei landesweiten Regionalwahlen hat sie nach ersten Schätzungen die meisten Stimmen geholt. Die Wahlen galten als Stimmungstest. mehr...

EuGH: Polen muss Zwangspensionierung von Richtern aussetzen

SPIEGEL ONLINE - 19.10.2018

Juristische Niederlage für die polnische Regierung: Warschau muss die Zwangspensionierung von Richtern am Obersten Gericht stoppen. Das hat der Europäische Gerichtshof angeordnet. mehr...

Polen: Polizei muss Homosexuellen-Demo schützen

SPIEGEL ONLINE - 13.10.2018

Feuerwerkskörper, Steine, Anfeindungen: Bei einem Marsch für die Rechte von Homosexuellen in der Stadt Lublin ist es zu Übergriffen gekommen. Die Polizei setzte Wasserwerfer und Tränengas ein. mehr...

27 neue Richter ernannt: Polen setzt umstrittene Justizreform fort

SPIEGEL ONLINE - 10.10.2018

Eigentlich sollte die Ernennung auf Eis liegen, doch Premier Duda setzt sich einmal mehr über ein Urteil hinweg: Er bestimmt 27 neue Richter für den Obersten Gerichtshof. mehr...