AUS DEM SPIEGEL
Ausgabe 45/2016

Türkei am Abgrund "Ich dachte: Scheiße, es geht los"

Erdogan liebäugelt mit der Todesstrafe, lässt Journalisten und Politiker festnehmen. Der kommissarische "Cumhuriyet"-Chefredakteur über die Woche, in der der Präsident endgültig die Demokratie verraten hat.

Solidaritätsaktion für verhaftete Journalisten vor der "Cumhuriyet"-Redaktion
AFP

Solidaritätsaktion für verhaftete Journalisten vor der "Cumhuriyet"-Redaktion

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Das Verlagsgebäude der Tageszeitung "Cumhuriyet" im Istanbuler Geschäftsviertel Sisli gleicht in diesen Tagen einer Festung. Die Staatsanwaltschaft hat am Montagmorgen den Chefredakteur und zwölf weitere führende Mitarbeiter verhaften lassen. Sie sollen die Kräfte um den islamistischen Prediger Fethullah Gülen unterstützt haben, der für den Putschversuch vom 15. Juli verantwortlich gemacht wird. Seither demonstrieren vor dem Verlagshaus Dutzende Menschen für die Freilassung der Journalisten. Polizeieinheiten riegeln das Gelände ab.

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Heft 45/2016
Drehbuch einer Tragödie

Der Schlag gegen "Cumhuriyet" ist nur eine von mehreren Maßnahmen, mit denen Präsident Recep Tayyip Erdogan die Demokratie weiter ausgehöhlt hat.

Vergangene Woche ließen seine Staatsanwälte die beiden Oberbürgermeister der Millionenstadt Diyarbakr im kurdischen Südosten wegen angeblicher Terrorunterstützung verhaften und durch Zwangsverwalter ersetzen. Kurz darauf kündigte Erdogan an, das Parlament über die Wiedereinführung der Todesstrafe abstimmen zu lassen - ein Schritt, der das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen besiegeln könnte.

Erdogan scheint sich darum nicht zu scheren. Er will um jeden Preis die parlamentarische Demokratie durch ein Präsidialsystem ersetzen, das seine Alleinherrschaft über Jahre zementieren würde. Für die nötige Verfassungsänderung fehlt ihm aber die Zweidrittelmehrheit im Parlament. Auch deshalb buhlt er mit immer radikaleren Parolen um die Stimmen der Rechtsextremisten. Den Bruch mit seinen Partnern im Westen nimmt er in Kauf.

Eine Reihe von Notstandsdekreten führte am vergangenen Wochenende zudem zur Schließung von 15 Medienhäusern und zur Entlassung von 10.000 Staatsangestellten. Nach dem gescheiterten Putsch waren bereits über 150 Zeitungen, Fernseh- und Radiosender verboten und 100.000 Staatsbedienstete suspendiert worden.

Erdogan darf Universitätspräsidenten künftig selbst bestimmen, die Staatsanwaltschaft kann Terrorverdächtigen für sechs Monate jeden Kontakt zu Anwälten verwehren. Ein Gericht verurteilte die Kovorsitzende der prokurdischen Partei HDP, Figen Yüksekdag, am Mittwoch zu zehn Monaten Freiheitsstrafe. Angeblich soll sie Terroristen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK geholfen haben.

Besonders heftige Reaktionen rief im Ausland jedoch die Festnahme der "Cumhuriyet"-Journalisten hervor. Die "Republik" ist fast so alt wie die türkische Republik selbst und eine der letzten verbliebenen oppositionellen Zeitungen. Sie ist in den vergangenen Jahren immer wieder durch Enthüllungsgeschichten über die Regierung aufgefallen und hat wohl vor allem deshalb den Zorn von Erdogan auf sich gezogen. Im September wurde die Redaktion für ihre mutige Berichterstattung mit dem Alternativen Nobelpreis ausgezeichnet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel äußerte über die Verhaftung der "Cumhuriyet"-Journalisten zunächst nur ihre "Sorge", zwei Tage später korrigierte sie ihre zurückhaltende Einschätzung und befand, die Einschränkung der Meinungsfreiheit sei "in höchstem Maße alarmierend". Der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, sagte, mit der Verhaftung der Journalisten habe die Türkei eine "weitere rote Linie" überschritten. Erdogans Ministerpräsident erwiderte: "Mein lieber Freund, deine Linie ist uns egal. Das Volk zieht die roten Linien, das Volk!"

Im Herbst 2016 scheint einzutreten, wovor Regierungsgegner seit Monaten warnen: Erdogan benutzt den Putschversuch als Vorwand, um die Demokratie in seinem Land abzuschaffen. Der EU-Beitrittskandidat Türkei ist im Begriff, sich in eine Autokratie zu verwandeln. Und die Europäer sehen hilflos dabei zu.

Blattmacher Küçükkaya
Can Erok

Blattmacher Küçükkaya

Aykut Küçükkaya, 42, arbeitet seit 23 Jahren für "Cumhuriyet". Er ist der Nachrichtenchef und hat kommissarisch die Leitung der Redaktion übernommen. Im SPIEGEL erzählt er, wie er die Tage nach der Festnahme seiner Kollegen erlebt hat.

Protokoll des Widerstands

Ich bin ein Nachrichtenmann. Es ist mein Job, über das Geschehen in der Welt zu berichten. In meinem Land, der Türkei, werden Journalisten aber leider immer öfter selbst zur Nachricht.

Am Montag um sieben Uhr morgens rief mich mein Freund und Kollege Musa Kart an, der für "Cumhuriyet" als Karikaturist arbeitet. Er klang sehr aufgebracht, er sagte: "Aykut, die Polizei ist in meiner Wohnung. Was soll ich tun?"

Ich antwortete: "Musa, bleib ruhig. Wir helfen dir." Und dachte: Scheiße, es geht los.

Ich wohne außerhalb des Zentrums von Istanbul und brauche eine Stunde ins Büro. Ich wollte an diesem Morgen keine Zeit verlieren und nahm ein Taxi. Während der Fahrt erfuhr ich über WhatsApp, dass zwölf weitere "Cumhuriyet"-Mitarbeiter verhaftet worden waren, darunter unser Chefredakteur Murat Sabuncu, unsere Kolumnisten Aydn Engin und Kadri Gürsel und unser Anwalt Bülent Utku.

Wir haben damit gerechnet, dass die Regierung früher oder später gegen uns vorgehen wird. Präsident Erdogan ist immer wieder über "Cumhuriyet" hergezogen. Unser ehemaliger Chefredakteur Can Dündar und unser Ankara-Korrespondent Erdem Gül saßen mehrere Monate lang im Gefängnis, nachdem sie über Waffenlieferungen des türkischen Geheimdienstes an islamistische Extremisten in Syrien berichtet hatten. Und trotzdem bin ich erschüttert, wie weit die Angriffe der Regierung gehen.

Gegen neun Uhr kam ich in der Redaktion an. Die Stimmung auf dem Flur war angespannt. Niemand wusste, was vor sich ging, was genau uns die Behörden vorwerfen. Ich setzte mich an meinen Schreibtisch und tat, was ich jeden Morgen tue: Ich plante die nächste Ausgabe.

Für uns war klar, dass der Schlag der Regierung gegen uns das Thema des Tages sein wird. Also schickte ich unsere Reporter und Fotografen los. Ein Team sollte zum Justizpalast, ein zweites zur Polizeiwache. Unsere Hauptstadtkorrespondenten sollten Stimmen aus Ankara einholen. Die Betriebsamkeit im Newsroom half mir, mit der Verhaftung meiner Kollegen klarzukommen. Es tat gut, sich auf das tägliche Nachrichtengeschäft konzentrieren zu können und nicht ständig darüber nachzudenken, wie es mit "Cumhuriyet" weitergeht.

Journalismus war in der Türkei immer ein schwieriges Geschäft. Erdogan nimmt seit Jahren Einfluss auf die Berichterstattung. Freunde von mir haben ihre Jobs verloren, weil sie Artikel veröffentlichten, die der Regierung nicht passten. Doch seit dem gescheiterten Putsch hat sich die Zensur verschärft.

Zunächst hieß es, die Regierung werde lediglich gegen Komplizen des Predigers Fethullah Gülen vorgehen, den Erdogan für den Drahtzieher des Militäraufstands hält. Die Säuberungsaktion aber weitete sich schnell auf die Kurden aus. Und nun ist die gesamte Opposition betroffen. Jeder, der die Regierung kritisiert, egal aus welchem Grund, muss damit rechnen, als Terrorist verhaftet zu werden. Erdogan will die totale Kontrolle. Seine Regierung hat in den vergangenen drei Monaten etwa 170 Medienhäuser schließen lassen. 100 Journalisten sitzen im Gefängnis, mehr als in China, Russland und Iran zusammen. Mit der freien Presse stirbt die Demokratie in der Türkei.

Gegen Mittag informierten unsere Anwälte mich und die anderen Ressortleiter über den Stand der Ermittlungen. Sie sagten, die Staatsanwaltschaft werfe uns vor, die PKK und Gülen zu unterstützen. Ich musste laut lachen. "Cumhuriyet" hat früher als jede andere Zeitung über die Machenschaften der Gülen-Sekte berichtet.

Hikmet Çetinkaya, einer der Kollegen, die festgenommen wurden, hat ein Buch über die Unterwanderung des Staates durch Gülen-Kader geschrieben. Als "Cumhuriyet" 2005 Auszüge aus dem Buch drucken wollte, wurde uns das von der Regierung verboten. Damals waren Erdogan und Gülen noch Verbündete. Und nun sollen ausgerechnet wir Gülen unterstützen?

Unseren verhafteten Kollegen ist es verboten, mit der Außenwelt zu kommunizieren, sie durften bislang noch nicht einmal ihre Anwälte sehen. Wir haben seit ihrer Festnahme nichts mehr von ihnen gehört, wir wissen nicht, wie es ihnen geht. Rechtsstaatlichkeit existiert in der Türkei nur noch auf dem Papier.

"Cumhuriyet" ist kein Blatt wie jedes andere. Die Zeitung wurde 1924 auf Initiative Atatürks gegründet. Sie ist nur ein Jahr jünger als die Republik. Wir gehören nicht, wie so viele Medien in der Türkei, einem Konzern an, der Geschäfte mit der Regierung betreibt, sondern finanzieren uns über Verkauf und Anzeigen.

Ich kam 1993 als Student zu "Cumhuriyet". Für mich ging ein Traum in Erfüllung. Zwar verkauft unsere Zeitung nur 50.000 Exemplare täglich, aber unsere Schlagzeilen rütteln das Land auf. Unsere Reporter kopieren nicht einfach nur die Pressemitteilungen der Regierung. Sie gehen raus, recherchieren, tragen Fakten zusammen. Ich habe zu Beginn meiner Karriere Nachtschichten im Newsroom geschoben. Später habe ich vor allem über Wirtschaftskriminalität berichtet, über Korruption innerhalb der Regierung. Seit Montag leite ich nun kommissarisch die Redaktion. Ich bin überzeugt davon, dass die Menschen unabhängige Informationen brauchen, um selbstständige Entscheidungen treffen zu können. Nur: Woher sollen sie die in der Türkei jetzt noch bekommen?

Es ist anstrengend, unsere Zeitung wie gewohnt herauszubringen. Einige unserer besten Leute wurden verhaftet oder sitzen im Exil. Wir haben Angst, dass wir von der Regierung unter Zwangsverwaltung gestellt werden - wie andere Oppositionsblätter vor uns. Natürlich beeinflusst das die Redakteure, die noch hier sind. Ich habe eine Frau und einen Sohn. Natürlich frage ich mich, was aus ihnen werden würde, sollte ich im Gefängnis landen. Ich kenne genügend Journalisten, die vorsichtig geworden sind, die zweimal überlegen, bevor sie einen kritischen Artikel über die Regierung schreiben.

Wir erinnern uns immer wieder an die Verantwortung gegenüber unseren Lesern. Wir sagen uns: Okay, wir stehen ohne Chefredakteur da, wir wissen nicht, wann die Regierung den Laden komplett schließt, aber bis dahin liefern wir einen Journalismus ab, auf den wir stolz sein können.

Am Montagnachmittag arbeitete ich mit Kollegen an der Titelzeile für die nächste Ausgabe. Wir wussten, auf diesen Satz würde das ganze Land schauen. Wir schwankten zwischen drei Varianten:

"Wir geben nicht auf".

"Putsch gegen 'Cumhuriyet'".

Und: "Sie werden uns nicht zum Schweigen bringen".

Leere Kolumnen inhaftierter Autoren
DPA

Leere Kolumnen inhaftierter Autoren

Per Chat berieten wir uns mit unserem Geschäftsführer Akn Atalay, der sich, wie auch Can Dündar, derzeit in Deutschland aufhält. Am Ende entschieden wir uns für: "Wir geben nicht auf". Damit ist alles gesagt: Die Regierung kriegt uns nicht unter. "Cumhuriyet" lebt. Statt der Kolumnen der verhafteten Kollegen Aydn Engin und Kadri Gürsel druckten wir weiße Flächen.

Unsere Zeitung ist für uns Redakteure nicht nur ein Arbeitgeber. Wir sind eine Familie, in der jeder für den anderen einsteht. Nur so können wir dem Druck der Regierung standhalten. Die Razzia vom Montag ist nicht unsere erste Krise. Auf unsere Journalisten wurden Attentate verübt, unsere Internetseite wurde lahmgelegt. Als wir vergangenes Jahr eine "Charlie Hebdo"-Karikatur nachdruckten, griffen Extremisten unsere Redaktion an.

Unter Erdogan hat sich eine Stimmung des Misstrauens breitgemacht. Es gibt kaum noch Institutionen, auf die sich die Menschen verlassen können. Keine unabhängigen Gerichte, keine selbstbewusste Opposition. Und trotzdem glaube ich daran, dass die Demokratie in der Türkei letztlich siegen wird. Im Moment haben die Menschen Angst, sich gegen die Regierung zu erheben. Aber kein Volk lässt sich auf Dauer unterdrücken.

Wenn ich in diesen Tagen zur Arbeit gehe, kämpfe ich mich durch einen Pulk Menschen, die vor dem Eingang zum Verlag für die Unabhängigkeit von "Cumhuriyet" demonstrieren.

Sie rufen: "Die freie Presse darf nicht sterben!" Dutzende Leser halten im Foyer Nachtwache. Der Journalistenverband hat eine Delegation zu uns in die Redaktion geschickt, die Organisation "Reporter ohne Grenzen", die Architekten- und Ingenieurskammer. Die Vorsitzenden der Sozialdemokraten und der kurdischen HDP haben unser Büro in Ankara besucht und ihre Solidarität mit "Cumhuriyet" erklärt.

Ich wünsche mir, dass sich auch die Europäer deutlicher gegen Erdogan positionieren. Es ist wichtig für uns, dass wir in unserem Kampf für die Demokratie in der Türkei nicht allein sind.

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