Die Lage am Freitag Liebe Leserin, lieber Leser,


diesen Namen müssen Sie sich merken (ganz unkompliziert ist er ja nicht): Beto O'Rourke. Denn der 46-jährige Texaner und Demokrat will US-Präsident Donald Trump herausfordern. Davor muss er natürlich erst mal die Vorwahlen der Demokraten gewinnen, die im Februar 2020 starten.

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Heft 11/2019
Schicksalsschläge, Niederlagen, Alltagsstress - von der Kunst, wieder aufzustehen

O'Rourke hat im letzten Jahr Bekanntheit erlangt, weil er beinahe gegen den sehr bekannten, sehr rechten, sehr religiösen, kurz: sehr texanischen Republikaner-Senator Ted Cruz gewonnen hätte.

Der Mann gilt nicht wenigen in der Demokratischen Partei seither als Superstar, weil er einerseits den neuen, links-progressiven Sound der Partei beherrscht und andererseits so moderat auftritt, dass er auch konservativer gesinnte Amerikaner zu überzeugen vermag.*

REUTERS

In Umfragen zum (potenziellen) demokratischen Bewerberfeld lag er bisher oft an dritter Position hinter dem ehemaligen US-Vizepräsidenten Joe Biden und dem Altlinken Bernie Sanders.

O'Rourke wird die nächsten Tage durch Iowa touren, dem wichtigen ersten Vorwahlstaat. An diesem Freitag wird er in Cedar Rapids erwartet, am Samstag geht's weiter nach Waterloo (heißt wirklich so, Napoleon war nie da). Und von Beginn an setzt sich O'Rourke von Trump ab: Er werde eine "sehr positive Wahlkampagne" führen, "die das Beste aus jedem Einzelnen von uns herausholen will".

Brexit vertagt

DPA

Zeit für eine Zusammenfassung dieser Brexit-Woche. Wir halten fest:

Erstens: Das britische Unterhaus hat den Brexit-Deal von Premierministerin Theresa May zum zweiten Mal abgelehnt - das war am Dienstag.

Zweitens: Das britische Unterhaus hat es aber auch abgelehnt, ohne Deal aus der EU auszusteigen - das war am Mittwoch.

Drittens: Das britische Unterhaus hat ein zweites Referendum mit der Option eines Verbleibens in der EU abgelehnt und einen Aufschub des Austritts gefordert, der bisher auf den 29. März festgesetzt ist.

So, jetzt ist wieder Theresa May dran: Sie muss nun in Brüssel um mehr Zeit bitten, die anderen EU-Staaten werden am 21. März entscheiden. Klingt zu simpel? Moment, May hat da noch was vorbereitet: Die Länge des Aufschubs will sie davon abhängig machen, ob sie ihren Deal kommende Woche in einem erneuten Anlauf doch noch im Unterhaus durchboxen kann.

Richtig: Sie will es noch einmal versuchen. Ein drittes Mal.

Punkt. Aus. Für heute.

Das Versteckspiel des Viktor O.

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War das eine echte Entschuldigung? Reicht das, um seinen Rauswurf aus der konservativen Parteienfamilie in Europa zu verhindern?

Viktor Orbán hat sich bei Kritikern aus der EVP per Brief entschuldigt, dass er sie als "nützliche Idioten" der Linken bezeichnet hat.

Mehr aber auch nicht.

Ungarns Ministerpräsident hat nicht seine Anti-EU-Rhetorik bedauert und nicht die antisemitisch konnotierte Verunglimpfung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sowie US-Milliardär George Soros auf - mittlerweile offenbar entfernten - Plakaten in Ungarn.

Am Dienstag war EVP-Spitzenkandidat und CSU-Vize Manfred Weber nach Budapest gereist, um Orbán noch einmal zu bearbeiten ("konstruktiver Austausch"). Offenbar ist Orbáns Entschuldigungsversuch nun ein Ergebnis dieses Gesprächs. Aber dieses Ergebnis zeigt doch auch, wie der Rechtspopulist manövriert: zwei Schritte nach rechts, einen zurück.

Erinnern Sie sich noch an Jörg Haider? Der österreichische FPÖ-Politiker war ein Meister dieses Versteck- und Verschiebespiels. "Im Dritten Reich haben sie ordentliche Beschäftigungspolitik gemacht", hatte er einst gesagt. Und vor ehemaligen Mitgliedern der Waffen-SS sagte er: "Es ist gut, dass es in dieser Welt noch anständige Menschen gibt, die einen Charakter haben."

Später tat Haider das dann alles "persönlich leid", seine Karriere konnte weitergehen.

Ach übrigens, just in dieser Woche zeichnete Orbáns Regierung den für seine antisemitischen Äußerungen bekannten Schriftsteller Kornel Döbrentei mit dem "Lorbeerkranz Ungarns" aus.

Fällt Ihnen was auf?

Droht in Algerien eine islamistische Machtübernahme?

MOHAMED MESSARA/EPA-EFE/REX

Der schwerkranke algerische Präsident Abdelaziz Bouteflika verzichtet zwar auf eine fünfte Amtszeit, hat aber die Präsidentenwahlen auf unbestimmte Zeit verschoben. Bouteflika also bleibt vorerst - und dieser Freitag wird zeigen, ob sich die seit Wochen protestierenden Algerier mit diesem Rückzug auf Raten zufriedengeben.

Die Protestbewegung will wieder Hunderttausende auf die Straßen bringen, um den 82-Jährigen zum sofortigen Rücktritt zu bewegen. Aber könnten am Ende genau wie in Ägypten oder Syrien die Islamisten die Profiteure eines Umsturzes werden? Mein Kollege Chistoph Sydow hält die Sorge für unbegründet: "Die Erfahrung des Bürgerkriegs in den Neunzigerjahren hat die Mehrheit der Algerier gegen Sympathien für Islamisten immunisiert. Außerdem bildet die Armee ein stabiles Bollwerk gegen militante Fundamentalisten."

# Löw zur Zukunft der Nationalmannschaft

DPA

Stabilität ist den Deutschen eines der höchsten Güter. Zum Beispiel: In knapp 70 Jahren Bundesrepublik haben wir nur sieben Kanzler, eine Kanzlerin und neun Bundestrainer rangelassen. Ich überlege seit Monaten, meine Krankenkasse zu wechseln. Mache es aber nicht, verflixt.

Doch vergangene Woche, da hat der Nationaltrainer Jogi Löw die Bayern-Spieler Thomas Müller, Mats Hummels und Jérôme Boateng aus dem DFB-Team entlassen. Seitdem: große Aufregung. Weil sich nichts ändern darf? Stabilität und so? Oder geht es um die schnöde Art des Entlassungsvorgangs?

An diesem Freitagmittag jedenfalls wird Löw auf die Kritiker antworten müssen, wenn er den Nationalkader für die ersten Länderspiele des Jahres vorstellt. Mein Kollege Peter Ahrens meint: "Dass Joachim Löw mit seinen Maßnahmen nicht so falsch liegt, hat das Bayernspiel am Mittwoch gegen Liverpool durchaus unterstrichen. Er ist schon spät dran mit dem Umbruch, hat ein dreiviertel Jahr verstreichen lassen nach der WM, aber er geht ihn jetzt an. Das ist das, was man von einem Bundestrainer erwarten sollte."

Apropos Stabilität: Huub Stevens wird wieder Schalke-Trainer.

# Verliererin des Tages...

imago/ BildFunkMV

…...ist Karin Strenz. Die CDU-Bundestagsabgeordnete verschwieg jahrelang, dass sie über eine Lobbyfirma Geld aus Aserbaidschan erhielt. Nun kassiert sie dafür eine Geldstrafe vom Bundestag: um die 20.000 Euro. Strenz hatte im Jahr 2015 als einzige deutsche Abgeordnete im Europarat gegen eine Forderung zur Freilassung politischer Gefangener in Aserbaidschan gestimmt.

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insgesamt 9 Beiträge
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Seite 1
StefanZ. 15.03.2019
1. EU und Europa nicht verwechseln
Zugegeben, zum Kommentieren nehme ich mir meistens nur Zeit, wenn ich was zu meckern habe. Darum heute auch mal ein Lob für Herrn Fischer. Ich fand es prima, dass Sie in ihrem ausführlichen Bericht nur ein einziges Mal Europa schrieben, wenn sie in Wirklichkeit die EU meinten. Weiter so, auch die Menschen außerhalb des jetzigen EU-Gebildes sind unsere europäischen Mitbewohner (das können wir von der UEFA lernen) und wenn wir behaupten etwas im Interesse Europas tun zu wollen, dann sollten wir das auch so angehen.
coyote38 15.03.2019
2. Superstar ...?
Also gilt man bei den US-Demokraten bereits als Superstar wenn man bei den Kongresswahlen in seinem eigenen Heimatstaat knapp verliert ...? Ich glaube, die Frage, ob Beto "Superstar" Chancen auf das Präsidentenamt hat, stellt sich nicht wirklich, oder ...?
taglöhner 15.03.2019
3.
Zitat von StefanZ.Zugegeben, zum Kommentieren nehme ich mir meistens nur Zeit, wenn ich was zu meckern habe. Darum heute auch mal ein Lob für Herrn Fischer. Ich fand es prima, dass Sie in ihrem ausführlichen Bericht nur ein einziges Mal Europa schrieben, wenn sie in Wirklichkeit die EU meinten. Weiter so, auch die Menschen außerhalb des jetzigen EU-Gebildes sind unsere europäischen Mitbewohner (das können wir von der UEFA lernen) und wenn wir behaupten etwas im Interesse Europas tun zu wollen, dann sollten wir das auch so angehen.
Hat sich eingebürgert, ist auch sehr ok, finde ich: EU umfasst halt die wirtschaftlich und politisch relevanten europäischen Staaten. Von den übrigen streben alle demokratischen und ein undemokratischer (Weissrussland) eine Mitgliedschaft in der EU an oder sind bereits eng mit ihr assoziiert. Die anderen teilen elementare europäischen Werte nicht und leben in einer eigenen Welt.
taglöhner 15.03.2019
4.
Zitat von coyote38Also gilt man bei den US-Demokraten bereits als Superstar wenn man bei den Kongresswahlen in seinem eigenen Heimatstaat knapp verliert ...? Ich glaube, die Frage, ob Beto "Superstar" Chancen auf das Präsidentenamt hat, stellt sich nicht wirklich, oder ...?
Wenn der Heimatstaat Texas heißt und der Gegner Ted Cruz ist das etwa so, als wäre man in Bayern gegen Stoiber angetreten. Aber ich vermute, das wissen Sie ;).
bigmitt 15.03.2019
5. taglöhner...
O' Rourke hat fast das 2,5 fache für seinen Wahlkampf ausgegeben als sein Kontrahent Ted Cruz, Eigentlich hätte er gewinnen müssen, da Cruz nicht mal sehr beliebt ist bei den Texanern.
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