Archiv Politik


Theresa Mays Gegenspieler: Der Brexit-Ultra
DPA

Theresa Mays Gegenspieler: Der Brexit-Ultra

16.11.2018, 16:27 Uhr

Spleenig, hartnäckig, rechts außen: Jacob Rees-Mogg sitzt für die Torys im Unterhaus und attackiert den Brexit-Deal von Premierministerin May. Doch selbst in der härtesten Konfrontation wahrt er britische Etikette. Ein Videoporträt von Martin Jäschke mehr...

Kampf um CDU-Vorsitz: Kramp-Karrenbauer warnt Merz

Kampf um CDU-Vorsitz: Kramp-Karrenbauer warnt Merz

16.11.2018, 12:04 Uhr

Merkel-Vertraute gegen Anti-Merkel: Im Kampf um die CDU-Spitze betont Annegret Kramp-Karrenbauer ihre Verankerung in der Partei - und richtet im SPIEGEL eine Mahnung an Konkurrent Friedrich Merz. mehr... Video | Forum ]


Parteivorsitz: Seehofer kündigt Rücktritt als CSU-Chef für 19. Januar an

Parteivorsitz: Seehofer kündigt Rücktritt als CSU-Chef für 19. Januar an

16.11.2018, 10:32 Uhr

CSU-Chef Horst Seehofer will den Parteivorsitz am 19. Januar abgeben - an dem Tag soll auf einem Sonderparteitag ein neuer Vorsitzender gewählt werden. Zu seiner Zukunft als Bundesinnenminister äußerte er sich nicht. mehr... Forum ]

Die Lage am Freitag: Kommt Merkel zu spät?

Die Lage am Freitag: Kommt Merkel zu spät?

16.11.2018, 05:21 Uhr

Die Kanzlerin besucht heute Chemnitz. Horst Seehofer tritt immer weiter zurück. Martin Schulz träumt vom Comeback. Und die Brexiteers haben ein Rendezvous mit der Wirklichkeit. Die Lage am Morgen. Von Christiane Hoffmann mehr... Forum ]


US-Senatswahl: In Florida muss per Hand nachgezählt werden

US-Senatswahl: In Florida muss per Hand nachgezählt werden

16.11.2018, 00:55 Uhr

Nach den Midterms sind die Stimmen im US-Staat Florida bereits maschinell nachgezählt worden - demnach liegen die beiden Topsenatskandidaten aber nur 0,15 Prozentpunkte auseinander. Nun muss per Hand gezählt werden. mehr... Forum ]

ARD-"Deutschlandtrend": Umfrage sieht Grüne knapp hinter Union - SPD kommt nur auf 14 Prozent

ARD-"Deutschlandtrend": Umfrage sieht Grüne knapp hinter Union - SPD kommt nur auf 14 Prozent

15.11.2018, 22:48 Uhr

Nach den erfolgreichen Landtagswahlen sind die Grünen weiter im Aufwind. Laut einer ARD-Umfrage können sie sogar noch zulegen und kommen auf 23 Prozent. Die CDU stagniert, die SPD sinkt auf ein Rekordtief. mehr...


CDU-Konferenz in Lübeck: Kandidaten versprechen Erneuerung der Partei

CDU-Konferenz in Lübeck: Kandidaten versprechen Erneuerung der Partei

15.11.2018, 22:28 Uhr

Annegret Kramp-Karrenbauer, Friedrich Merz und Jens Spahn haben sich auf der Regionalkonferenz in Lübeck den Parteimitgliedern vorgestellt. Die Kandidaten für den CDU-Parteivorsitz beschworen Aufbruchsstimmung. mehr... Forum ]

USA: Mutmaßlicher Paketbomber plädiert auf unschuldig

USA: Mutmaßlicher Paketbomber plädiert auf unschuldig

15.11.2018, 22:22 Uhr

Cesar S. soll 16 Briefe mit Sprengsätzen an prominente Trump-Kritiker verschickt haben. Vor Gericht hat der Mann die Anschuldigungen von sich gewiesen. mehr... Video | Forum ]


Uno-Mission: Sieben Blauhelme im Kongo getötet

Uno-Mission: Sieben Blauhelme im Kongo getötet

15.11.2018, 22:03 Uhr

Bei Zusammenstößen mit Rebellengruppen sind im Ostkongo mindestens sieben UNO-Soldaten gestorben. Die Unruhen erschweren die Hilfe für Ebola-Opfer in der Gegend. mehr... Forum ]

Vereinte Nationen: Estland sagt Nein zu Uno-Migrationspakt

Vereinte Nationen: Estland sagt Nein zu Uno-Migrationspakt

15.11.2018, 21:52 Uhr

Neuer Rückschlag für den Uno-Migrationspakt: Auch Estland hat erklärt, das Dokument zur besseren Regelung von Flucht und Migration nicht zu unterschreiben. Es ist nicht das erste Land. mehr...

Der Brexit und die Gibraltar-Frage: Zoff um diesen Zipfel

Der Brexit und die Gibraltar-Frage: Zoff um diesen Zipfel

15.11.2018, 19:29 Uhr

Der Entwurf des Brexit-Deals hat in London ein politisches Drama ausgelöst. Doch auch aus zahlreichen EU-Staaten kommt Kritik. Es geht um reiche Fischgründe - und um einen reichen Felsen. Von Markus Becker, Brüssel mehr... Video | Forum ]

Trotz heftiger Kritik: May verteidigt Brexit-Entwurf

Trotz heftiger Kritik: May verteidigt Brexit-Entwurf

15.11.2018, 18:43 Uhr

Theresa Mays Brexit-Plan schlug hohe Wellen: Mehrere Minister traten zurück, auch ein Misstrauensvotum scheint möglich. Die britische Regierungschefin hält dennoch am Entwurf fest. mehr... Video ]

Saudi-Arabien und der Mordfall Khashoggi: Tödliche Loyalität

Saudi-Arabien und der Mordfall Khashoggi: Tödliche Loyalität

15.11.2018, 18:26 Uhr

Saudi-Arabiens Justiz hat im Mordfall Jamal Khashoggi mehrere Personen angeklagt, für fünf Personen fordert sie die Todesstrafe. Mit dem harten Vorgehen will das Königshaus Kronprinz Mohammed bin Salman schützen. Von Matthias Gebauer und Christoph Sydow mehr... Forum ]

Der Tag kompakt: Under Pressure

Der Tag kompakt: Under Pressure

15.11.2018, 17:48 Uhr

Warum May mit ihrem Brexit-Deal fast allein dasteht ++ Dieselfahrverbote im Ruhrgebiet ++ Wo das Risiko für Reisen am größten ist ++ Der Podcast "Stimmenfang" zum Seehofer-Rücktritt ++ Hier ist Ihr Update für den Abend. Von Maria Stöhr mehr...

Nach Mord an Journalist Khashoggi: USA verhängen Sanktionen gegen 17 Saudi-Araber

Nach Mord an Journalist Khashoggi: USA verhängen Sanktionen gegen 17 Saudi-Araber

15.11.2018, 17:11 Uhr

Der saudi-arabische Generalstaatsanwalt hat mehrere Verdächtige angeklagt - wegen des Mordes am Kritiker Khashoggi. Die USA haben jetzt Sanktionen verhängt. mehr...

Podcast "Stimmenfang": Der Meister der Rücktritte

Podcast "Stimmenfang": Der Meister der Rücktritte

15.11.2018, 17:02 Uhr

Wenn Horst Seehofer von Rücktritt spricht, meint er es ernst. Oder auch nicht. Warum droht der Noch-CSU-Chef so oft damit und was ist diesmal anders? Hören Sie die Geschichte eines Wiederholungstäters im neuen Podcast. Von Sandra Sperber und Yasemin Yüksel mehr... Forum ]

Theresa May im Brexit-Finale: Die geprügelte Premierministerin

Theresa May im Brexit-Finale: Die geprügelte Premierministerin

15.11.2018, 16:44 Uhr

Stundenlang flogen ihr heute im Unterhaus die Vorwürfe um die Ohren: Theresa May verteidigte ihren Brexit-Plan, doch nur die wenigsten Abgeordneten stellten sich hinter sie. Stattdessen: Revolte, flüchtende Minister. Ist ihr Deal noch zu retten? Von Kevin Hagen mehr... Video | Forum ]

Fall Weidel: Immunität von Abgeordneten - wie und wann wird sie aufgehoben?

Fall Weidel: Immunität von Abgeordneten - wie und wann wird sie aufgehoben?

15.11.2018, 16:17 Uhr

In der Spendenaffäre um Alice Weidel will die Staatsanwaltschaft gegen die AfD-Fraktionschefin ermitteln. Dafür muss ihre Immunität aufgehoben werden. Was bedeutet das? mehr...

Spendenaffäre um Alice Weidel: AfD-Schatzmeister nennt Vorwürfe gegen ihn "grenzenlose Frechheit"

Spendenaffäre um Alice Weidel: AfD-Schatzmeister nennt Vorwürfe gegen ihn "grenzenlose Frechheit"

15.11.2018, 16:13 Uhr

Die Affäre um dubiose Zahlungen aus dem Ausland sorgt innerhalb der AfD für Zoff, ein Landesschatzmeister sieht sich als Sündenbock. Die zweite Großspende kam nach SPIEGEL-Informationen doch nicht aus Belgien. mehr... Forum ]

Rechtsstaat: Vorwärts in die Anti-Aufklärung

Rechtsstaat: Vorwärts in die Anti-Aufklärung

15.11.2018, 15:52 Uhr

Justizministerin Barley will das Wahlrecht ändern, um mehr Frauen in Parlamente zu bringen. Sie bekommt viel Zuspruch. Doch was als Fortschritt bejubelt wird, beschädigt in Wahrheit ein entscheidendes Prinzip der Demokratie. Eine Kolumne von Jan Fleischhauer mehr... Video | Forum ]

Bundesamt für Verfassungsschutz: Seehofer stellt Maaßen-Nachfolger Haldenwang vor

Bundesamt für Verfassungsschutz: Seehofer stellt Maaßen-Nachfolger Haldenwang vor

15.11.2018, 15:48 Uhr

Thomas Haldenwang wird Verfassungsschutzchef: Das Bundeskabinett hat der Personalie zugestimmt. Innenminister Seehofer will nun zu einer "sachorientierten Arbeit" zurückkehren. mehr...

Friedrich Merz' Konservatismus: "Solange ich da nicht mitmachen muss"

Friedrich Merz' Konservatismus: "Solange ich da nicht mitmachen muss"

15.11.2018, 15:11 Uhr

Friedrich Merz will CDU-Chef werden und verspricht "Aufbruch und Erneuerung". Jenseits der Wirtschaftspolitik hielt der Christdemokrat früher allerdings wenig von Veränderung. Von Jan Petter und Almut Cieschinger mehr... Forum ]

Zahlungen an Kreisverband: Staatsanwaltschaft prüft auch AfD-Spenden aus Belgien

Zahlungen an Kreisverband: Staatsanwaltschaft prüft auch AfD-Spenden aus Belgien

15.11.2018, 14:49 Uhr

Die Justiz weitet ihre Untersuchungen im Fall dubioser AfD-Spenden aus. Die Staatsanwaltschaft will prüfen, ob die Zahlung aus Belgien in Höhe von 150.000 Euro gegen das Parteiengesetz verstößt. mehr... Forum ]

Afghanistan: Abschiebeflüge mit Polizisten ohne passende Ausbildung

Afghanistan: Abschiebeflüge mit Polizisten ohne passende Ausbildung

15.11.2018, 14:43 Uhr

Abschiebungen nach Afghanistan sind ohnehin umstritten. Jetzt ist bekannt geworden, dass dabei seit einiger Zeit auch Polizisten eingesetzt werden, die keine entsprechende Ausbildung haben. mehr...

+++ Brexit-Newsblog+++: Brexit-Befürworter Rees-Mogg strebt Misstrauensvotum gegen May an

+++ Brexit-Newsblog+++: Brexit-Befürworter Rees-Mogg strebt Misstrauensvotum gegen May an
Live

15.11.2018, 14:30 Uhr

Der Brexit-Deal hat Premierministerin May vier Rücktritte beschert. Ihre Regierung wankt, auch Abgeordnete ihrer eigenen Partei versagen ihr die Gefolgschaft. Die Entwicklungen im Liveblog. mehr... Video | Forum ]

Urteil des EU-Gerichts: PKK war zu Unrecht auf Terrorliste

Urteil des EU-Gerichts: PKK war zu Unrecht auf Terrorliste

15.11.2018, 13:48 Uhr

Eine gegen die verbotene kurdische Organisation PKK verhängte Vermögenssperre war nicht ausreichend begründet. Das geht aus einem Urteil des EU-Gerichts in Luxemburg hervor. mehr...

Streit um Brexit-Deal: "Nur 48 Stimmen - und May hat ein Problem"
SPIEGEL ONLINE

Streit um Brexit-Deal: "Nur 48 Stimmen - und May hat ein Problem"

15.11.2018, 13:46 Uhr

Die Situation der britischen Premierministerin ist prekär, ihr Brexit-Deal bietet für alle politischen Lager eine große Angriffsfläche. Überlebt Theresa May das politisch? Wer könnte als Gewinner aus der Situation hervorgehen? Eine Videoanalyse von Kevin Hagen mehr...

Gerichtshof für Menschenrechte: Russland muss Nawalny mehr als 63.000 Euro zahlen

Gerichtshof für Menschenrechte: Russland muss Nawalny mehr als 63.000 Euro zahlen

15.11.2018, 12:36 Uhr

Sieg für Alexej Nawalny: Die mehrfachen Festnahmen und Verhöre des Kreml-Kritikers in Russland seien politisch motiviert gewesen, entschied der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. mehr...

Großbritannien: Brexit-Anhänger verlassen Mays Kabinett

Großbritannien: Brexit-Anhänger verlassen Mays Kabinett

15.11.2018, 12:21 Uhr

Proteste im britischen Kabinett: Als Reaktion auf den Brexit-Entwurf haben Arbeitsministerin Esther McVey, Brexit-Minister Dominic Raab sowie Nordirland-Staatssekretär Vara ihre Rücktritte erklärt. mehr...

SPD-Debatte über Hartz IV: Stress im Norden

SPD-Debatte über Hartz IV: Stress im Norden

15.11.2018, 11:56 Uhr

Simone Lange forderte auf dem SPD-Parteitag Andrea Nahles heraus und unterlag. Mitten in der Debatte über Hartz IV trafen die beiden erneut aufeinander. Wie lief das Wiedersehen? Aus Flensburg berichtet Jan Petter mehr... Video | Forum ]

AKK, Spahn und Merz an der CDU-Basis: Dreikampf um tausendundeine Stimme

AKK, Spahn und Merz an der CDU-Basis: Dreikampf um tausendundeine Stimme

15.11.2018, 11:44 Uhr

Der Dreikampf um die Merkel-Nachfolge geht in die heiße Phase: Am Abend treffen die Kandidaten Kramp-Karrenbauer, Spahn und Merz in Lübeck erstmals vor der CDU-Basis aufeinander. Wer steht für was? Von Florian Gathmann mehr... Forum ]

Getöteter Journalist: Saudi-arabische Staatsanwälte fordern Todesstrafe für Verdächtige im Fall Khashoggi

Getöteter Journalist: Saudi-arabische Staatsanwälte fordern Todesstrafe für Verdächtige im Fall Khashoggi

15.11.2018, 11:38 Uhr

Der saudi-arabische Generalstaatsanwalt fordert im Fall des Journalisten Jamal Khashoggi die Todesstrafe für fünf Personen. Sie sollen am Mord in Istanbul beteiligt gewesen sein. mehr...

+++ Livestream +++: May auf verlorenem Posten - Abgeordnete verreißen ihren Deal

+++ Livestream +++: May auf verlorenem Posten - Abgeordnete verreißen ihren Deal
Live

15.11.2018, 11:33 Uhr

Es geht hoch her: Im britischen Unterhaus verteidigt Premierministerin Theresa May ihren Brexit-Deal. Die Reaktion der Mehrheit der Abgeordneten - bei Labour und Konservativen - ist vernichtend. Sehen Sie hier die Debatte im Livestream. mehr... Video ]

Pressestimmen zur Brexit-Einigung: "Ein gespaltenes Kabinett, eine gespaltene Partei und eine gespaltene Nation"

Pressestimmen zur Brexit-Einigung: "Ein gespaltenes Kabinett, eine gespaltene Partei und eine gespaltene Nation"

15.11.2018, 08:47 Uhr

Aufatmen in London: Großbritanniens Premierministerin May hat eine Brexit-Einigung erzielt - nach harten Verhandlungen mit der EU und dem eigenen Kabinett. Die britische Presse bleibt aber skeptisch. mehr...

Nach Einigung: Tusk beruft Brexit-Sondergipfel ein

Nach Einigung: Tusk beruft Brexit-Sondergipfel ein

15.11.2018, 08:40 Uhr

Der Termin war erwartet worden, nun ist er offiziell: EU-Ratspräsident Donald Tusk hat nach dem Durchbruch am Mittwochabend einen Brexit-Sondergipfel für den 25. November angesetzt. mehr... Forum ]

CDU-Regionalkonferenzen: Merz will fairen Wettstreit mit Kramp-Karrenbauer und Spahn

CDU-Regionalkonferenzen: Merz will fairen Wettstreit mit Kramp-Karrenbauer und Spahn

15.11.2018, 07:44 Uhr

Der Norden macht den Anfang: Friedrich Merz, Jens Spahn und Annegret Kramp-Karrenbauer stellen sich Teilen der CDU in Lübeck vor. Die drei aussichtsreichsten Bewerber könnten unterschiedlicher nicht sein. mehr... Forum ]

Spendenskandal: Grüne und FDP attackieren AfD

Spendenskandal: Grüne und FDP attackieren AfD

15.11.2018, 06:44 Uhr

Die AfD hat nicht nur aus der Schweiz eine hohe Geldsumme bekommen, sondern auch von einer belgischen Stiftung. Der Rechtsbruch gehöre bei der AfD offenbar zum guten Ton, lautet der Vorwurf von FDP und Grünen. mehr...

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 15.11.2018

Newsblog: Das war Der Morgen @SPIEGELONLINE am 15.11.2018

15.11.2018, 06:21 Uhr

Die Nachrichten, Themen und die Presseschau aus Deutschland und der Welt - hier zum Nachlesen. Mit Marius Mestermann mehr... Forum ]

Die Lage am Donnerstag: Echter Wettstreit in der CDU

Die Lage am Donnerstag: Echter Wettstreit in der CDU

15.11.2018, 05:23 Uhr

Heute beginnt in Lübeck offiziell das Rennen um den CDU-Vorsitz - es ist gut gegen Politikverdrossenheit und Demokratiekrise. Theresa Mays Brexit-Wirren. Und: Es drohen weitere Diesel-Fahrverbote. Die Lage am Morgen. Von Christiane Hoffmann mehr... Forum ]

Frontex-Bericht: Migration in die EU steuert auf Fünf-Jahres-Tief zu

Frontex-Bericht: Migration in die EU steuert auf Fünf-Jahres-Tief zu

15.11.2018, 02:56 Uhr

Laut der Grenzschutzagentur Frontex ist es in diesem Jahr bisher zu 118.900 illegalen Grenzübertritten in die EU gekommen - etwa ein Drittel weniger als im Vorjahreszeitraum. mehr... Video ]

Nach Kritik der First Lady: Trumps Vize-Sicherheitsberaterin verliert ihren Posten

Nach Kritik der First Lady: Trumps Vize-Sicherheitsberaterin verliert ihren Posten

15.11.2018, 01:02 Uhr

Donald Trumps stellvertretende Nationale Sicherheitsberaterin Mira Ricardel wird das Weiße Haus verlassen und eine neue Aufgabe in der Regierung erhalten. Zuvor hatte die First Lady ihre Entlassung gefordert. mehr... Video | Forum ]