Verwaltungsgericht Bremen Schulleiterin scheitert mit Klage gegen Inklusion

Die Leiterin eines Gymnasiums in Bremen zog vor Gericht, weil sie keine behinderten Kinder an ihrer Schule wollte. Nun hat das Verwaltungsgericht ihre Klage abgewiesen.

Protest vor Bremer Verwaltungsgericht
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Protest vor Bremer Verwaltungsgericht


Die Leiterin eines Bremer Gymnasiums ist mit ihrer Klage gegen eine angeordnete Einrichtung einer Inklusionsklasse gescheitert. Die Beamtin könne lediglich verwaltungsintern ihre Bedenken geltend machen, sei aber darüber hinaus nicht klagebefugt, begründete das Verwaltungsgericht Bremen seine Entscheidung (Aktenzeichen 1 K 762/18). Die Klage wurde als unzulässig abgewiesen.

Aus Sicht der Kammer ist die Stadtgemeinde Bremen demokratisch legitimiert, den gemeinsamen Unterrichtung von Schülern mit und ohne geistige und körperliche Behinderung anzuordnen. Die Klägerin müsse als Beamtin diese Anweisung ausführen.

Die Schulleiterin des Gymnasiums Horn hatte sich mit der Klage gegen die Einrichtung eines inklusiven Klassenverbandes mit 19 regulären Schülern und fünf Kindern mit körperlicher oder geistiger Behinderung zur Wehr gesetzt. Sie verwies unter anderem auf das Bremer Schulgesetz, wonach der Unterricht im Gymnasium "die Lernfähigkeit der Schülerinnen und Schüler mit einem erhöhten Lerntempo auf einem Anforderungsniveau" berücksichtigen müsse. Elternvertreter hatten ihre Position mehrheitlich unterstützt.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Die Klägerin hat nun einen Monat Zeit, um Berufung einzulegen.

lie/dpa



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