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SPD uneins über GroKo: Plötzlich wollen sie nachverhandeln
DPA

Prominente Sozialdemokraten äußern sich "sehr kritisch" über eine Große Koalition mit der Union - nur einen Tag nach dem Ende der Sondierung. Ein Landesverband stimmt offen mit Nein, andere wollen nachverhandeln.

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matbhmx 13.01.2018, 21:50
1. Schulz hat doch die Vereinbarungen - wie gerade ...

... anderweitig gemeldet - schon wieder relativiert. Während alle die Sondierungsvereinbarungen zu Flüchtlingen als die Festlegung einer Obergrenze ausgelegt haben, macht Schulz nunmehr geltend, dass diese Zahl nur die vergangenen durchschnittlichen Flüchtlingszahlen mit Ausnahme des Jahres 2015 seien, es mit der SPD keine Obergrenze geben werde. Man ist also wieder auf "Null"! Und wer sich die Sondierungsvereinbarungen ansieht, erkennt, dass dort tatsächlich keine Obergrenze steht. Überhaupt steht in dem Papier genau genommen - ganz im für Merkel so typischen Stil - überhaupt nix drin. Alles nur Absichtserklärungen, soweit möglich. Und wenn's unmöglich wird, wird man's eben ganz anders machen. Und Schulz merkt noch nicht Mal, dass Merkel selbst bei den Sondierungsvereinbarungen schon anfängt, die SPD auflaufen zu lassen. Schulz ist schlicht nicht mehr tragfähig, der soll endlich in den Ruhestand gehen.

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jens20505 13.01.2018, 21:56
2.

Die SPD zerlegt sich nun von ihnen heraus, da brauchts keine Wahlen mehr. Ich verstehe einfach nicht warum Schulz sich auf die Sondierung eingelassen hat, wer wird denn so eine SPD noch wählen?

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Erythronium2 13.01.2018, 21:56
3.

Warum sollte die Union da jetzt noch nachverhandeln? Wenn die Leute von der SPD, die das Sondierungspapier verhandelt haben, bei ihrer Partei so wirklich kein Mandat für Koalitionsverhandlungen bekommen, dann sollten sie eben zurücktreten. Das gilt ganz besonders für den unentschlossenen Herrn Schulz, der erst keine GroKo wollte, dann vielleicht und jetzt wohl eher doch eine. Dann gibt es wahrscheinlich bald Neuwahlen oder eine CDU/CSU-Minderheitsregierung.

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schreinerkh 13.01.2018, 21:58
4. The times they are a changing

In der SPD brodelt es zur Zeit ganz gewaltig. Sollte es zu einer GroKo kommen, werden sich sehr Viele endgültig enttäuscht von der SPD und ihren immer unglaubwürdiger gewordenen Bonzen abwenden, zumal die Ergebnisse der Sondierungen für die Sozialdemokraten mehr als dürftig ausgefallen sind: Kein Einstieg in die Bürgerversicherung, keine Änderungen in der Steuerpolitik, etc.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt die Gunst der Stunde zu nutzen und eine neue überparteiliche Sammlungsbewegung zu gründen. Wie schnell eine neue Bewegung – die später in eine neue Partei münden sollte - sogar parlamentarische Mehrheiten erringen kann, sieht man in Frankreich. Nutzen wir also jetzt die Zeit und Chance, bevor uns die Geschichte bestraft, denn:
„The times they are a changing“ (Bob Dylan) und „Tempora mutantur, et nos mutamur in illis“ - Die Zeiten ändert sich, und wir ändern uns in ihnen. (Motto Kaiser Lothar l).

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Japhyryder 13.01.2018, 22:00
5. Uneins

Die SPD ist in einer besch.... Situation. Nach den Sondierungsgesprächen bin ich weiterhin sehr nachdenklich. Ich sehe Gründe für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen und Gründe, die dagegen sprechen. Wo setze ich als Bürger und Wähler die Prioritäten? Ich meine, jeder trägt Verantwortung. Will ich die irgendwelchen Hasardeuren überlassen? Die Entscheidung fällt mir schwer. Und ich will sie mir auch nicht leicht machen. Ich blöke nicht mit der Herde, das widerstrebt mir. Ich entscheide ganz alleine, wie ich zum Ergebnis der ondierungen stehe. Bisher habe ich darauf keine Antwort gefunden.

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ulrich.boche 13.01.2018, 22:01
6. 5%-Partei

Uneinigkeit und Hickhack innerhalb einer Partei wird vom Wähler meist unbarmherzig abgestraft. Nachdem sich die SPD auf Koalitionsverhandlungen eingelassen hat (man kann sich durchaus darüber streiten, ob das sinnvoll war), sollte sie die Koalition nun nicht mehr platzen lassen. Andernfalls könnte es bei den fälligen Neuwahlen für die SPD schwierig werden, die 10% zu erreichen. Die AfD würde dann wahrscheinlich zweitstärkste Partei. Armes Deutschland.

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schreinerkh 13.01.2018, 22:06
7. The times they are a changing

In der SPD brodelt es zur Zeit ganz gewaltig. Sollte es zu einer GroKo kommen, werden sich sehr Viele endgültig enttäuscht von der SPD und ihren immer unglaubwürdiger gewordenen Bonzen abwenden, zumal die Ergebnisse der Sondierungen für die Sozialdemokraten mehr als dürftig ausgefallen sind: Kein Einstieg in die Bürgerversicherung, keine Änderungen in der Steuerpolitik, etc.
Jetzt ist der richtige Zeitpunkt die Gunst der Stunde zu nutzen und eine neue überparteiliche Sammlungsbewegung zu gründen. Wie schnell eine neue Bewegung – die später in eine neue Partei münden sollte - sogar parlamentarische Mehrheiten erringen kann, sieht man in Frankreich. Nutzen wir also jetzt die Zeit und Chance, bevor uns die Geschichte bestraft, denn:
„The times they are a changing“ (Bob Dylan) und „Tempora mutantur, et nos mutamur in illis“ - Die Zeiten ändert sich, und wir ändern uns in ihnen. (Motto Kaiser Lothar l).

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Sensør 13.01.2018, 22:07
8. Wählerstimmenbringer, sonst nix

Die SPD fungiert im Falle einer Groko nur als Wählerstimmenbringer - die für die SPD eh schon schwachen Verhandlungsergebnisse würden - wie in den vergangenen vier Jahren - noch weiter neutralisiert werden.
Die Äusserungen von Herrn Michael Müller und die klare Ansage der Jusos erscheinen mir wie ein kleiner Lichtblick innerhalb einer sehr düsteren Parteientwicklung der SPD.

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matbhmx 13.01.2018, 22:07
9. Die Kürzung des Soli, ...

... die die SPD als ihr Verdienst verkaufen will, ist geradezu zwingend: Der Soli war und ist zweckgebunden für den Aufbau Ost geschaffen worden. Dieser lässt sich nach nunmehr bald 28 Jahren nach Herstellung der Deutschen Einheit nicht mehr rechtfertigen. Die FDP hatte ja schon Verfassungsklage bei Fortbestand angekündigt - und hätte damit wohl gute Aussichten auf Erfolg. Und der angebliche Verdienst der SPD: Die Abschaffung des Soli, wie alles in den Sondierungsvereinbarungen nur beabsichtigt, geschieht nur scheibchenweise - und nicht vollständig (womit dann wohl doch die Verfassungsklage der FDP wegen derer, die weiterhin Soli zahlen sollen, kommen wird).

Die ganze Verlogenheit der SPD-Führung zeigt sich doch am Abstimmungsprozedere: Man lässt weder Parteitag noch Mitglieder über getroffene Koalitionsvereinbarungen abstimmen, sondern über die bloßen Sondierungsvereinbarungen. Und, wer sie gelesen hat, dort steht nichts Bindendes drin. Alles oberflächliche Absichtserklärungen, die in Koalitionsvereinbarungen alle wegverhandelt werden können. Die SPD pflegt also nur Scheindemokratie. Die einzig ehrliche Antwort: Macht endlich Neuwahlen!

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